Albuquerque, New Mexico, hat eine Initiative für ein Grundeinkommen ins Leben gerufen, die durch Steuereinnahmen aus dem Verkauf von Cannabis für den Freizeitgebrauch finanziert wird. Ab diesem Monat erhalten 80 einkommensschwache Familien in zwei Problembezirken monatliche Zahlungen in Höhe von $750, ohne dass damit Bedingungen verbunden sind. Dieses Programm zielt darauf ab, die wirtschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen, mit denen gefährdete Gemeinschaften konfrontiert sind.
Der Stadtrat genehmigte im März einen Plan für ein Grundeinkommen in Höhe von $4,02 Millionen, wovon über $2 Millionen aus der Cannabissteuer stammen. Diese finanzielle Unterstützung richtet sich an Familien in Gebieten, in denen Schüler erhebliche akademische Schwierigkeiten haben. Zusätzlich zu den Direktzahlungen umfasst das Programm eine Finanzberatung, die den Familien bei der effektiven Verwaltung ihrer Finanzen helfen soll.
Diese Initiative ist Teil eines breiteren Trends in den Vereinigten Staaten, wo verschiedene Städte Programme für ein garantiertes Grundeinkommen testen, um bestimmte einkommensschwache Bevölkerungsgruppen zu unterstützen, z. B. junge Mütter und marginalisierte Gemeinschaften. Im Gegensatz zum allgemeinen Grundeinkommen, das jedem Bürger unabhängig von seiner finanziellen Situation Zahlungen zukommen lässt, konzentriert sich das garantierte Grundeinkommen auf die Bedürftigsten.
Befürworter argumentieren, dass Grundeinkommensprogramme den Menschen helfen können, ihre finanzielle Situation zu stabilisieren, die Wohnsicherheit zu verbessern, das psychische Wohlbefinden zu steigern und die Möglichkeit zu Bildung und besseren Beschäftigungsaussichten zu bieten. Studien deuten darauf hin, dass sich die Lebensqualität der Empfänger durch solche Programme häufig verbessert.
Doch nicht alle Gesetzgeber unterstützen diesen Ansatz. In Bundesstaaten wie South Dakota, Iowa und Idaho wurden Gesetze erlassen, um Städte an der Einführung von Grundeinkommensinitiativen zu hindern. Kritiker argumentieren, dass diese Zahlungen von der Arbeit abschrecken und Abhängigkeit fördern könnten.
In Albuquerque betonen die Behörden, dass ihr Grundeinkommensprogramm darauf abzielt, Ungleichheiten zu mildern, insbesondere für Gemeinschaften, die von der Cannabis-Kriminalisierung betroffen sind. Die Stadt unterstützt vorrangig Familien von Schwarzen, amerikanischen Ureinwohnern, Asiaten und Pazifikinsulanern sowie Frauen und Haushalte mit niedrigem Einkommen. Bürgermeister Tim Keller erklärte: "Dieses Programm bringt das Geld dorthin, wo es am meisten gebraucht wird, nämlich in die Hände von Familien, die sich abmühen, eine bessere Zukunft aufzubauen. Albuquerque ist eine Stadt, die immer dafür kämpfen wird, Ungerechtigkeiten zu korrigieren, und die sich dafür einsetzen wird, dass Familien die Mittel erhalten, die sie brauchen, um in Würde erfolgreich zu sein."
Stadträtin Klarissa Peña, die den Cannabis Equity and Community Reinvestment Fund leitet, betonte, wie wichtig es ist, die Wirksamkeit des Programms zu verfolgen. Sie erklärte: "Hier geht es nicht nur um die Zuweisung von Dollar. Es geht darum, den Gemeinden, die in der Vergangenheit unverhältnismäßig stark von Ungerechtigkeiten betroffen waren, einen greifbaren Nutzen zu bringen. Wir schulden ihnen mehr als nur gute Absichten. Wir schulden ihnen Ergebnisse."
Peña wies auch darauf hin, dass das Grundeinkommen nur ein Teil einer größeren Anstrengung ist, um die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern und die Suchtrate zu senken, was letztlich auch den Steuerzahlern zugute kommt.
Albuquerque beginnt mit diesem aus Cannabis-Steuereinnahmen finanzierten Grundeinkommensprojekt und schafft damit einen Präzedenzfall dafür, wie Städte Cannabis-Steuergelder zur Förderung des Gemeinwohls und zur Beseitigung wirtschaftlicher Ungleichheiten einsetzen können.
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